Was geht in den Vereinten Nationen vor sich?
ETWAS geht vor sich in den Vereinten Nationen. Überraschende Entwicklungen zeichnen sich ab, die unsere Zukunft beeinflussen werden. Einige Weltführer beurteilen dies sehr optimistisch, wie die folgenden Äußerungen zeigen:
„Fünfundvierzig Jahre nach der Geburt, nach langen Zeiten der Lähmung, entwickeln sich die Vereinten Nationen vor unseren Augen und entpuppen sich als ein wirklicher Richter, der Recht spricht und darauf bedacht ist, diesem auch Geltung zu verschaffen“ (der französische Präsident François Mitterrand anläßlich der 45. Sitzungsperiode der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 24. September 1990).
Bei der gleichen Sitzung bemerkte der damalige sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse: „Man kommt nicht darum herum, mit der noch nie dagewesenen Einigkeit des Sicherheitsrates [der UNO] zufrieden zu sein ... Die Positionen, die die Mitglieder der Organisation [UNO] einnehmen, geben dem Sicherheitsrat das Mandat, so weit zu gehen, wie es die Interessen des Weltfriedens erfordern.“
Ein paar Tage später sprach der Präsident der Vereinigten Staaten, George Bush, vor der Generalversammlung der UNO. Die von ihm beobachteten Veränderungen bewogen ihn zu der Äußerung: „In der ganzen Zeit seit 1945 haben wir noch nie die reale Möglichkeit gesehen, die Vereinten Nationen so zu gebrauchen, wie es eigentlich gedacht war — als ein Forum internationaler kollektiver Sicherheit.“ Das sagte er, weil die Vereinten Nationen in der Golfkrise „mit einer solchen historischen Einheit und Entschlossenheit gehandelt hatten“. „Zum ersten Mal beginnt der UNO-Sicherheitsrat so zu funktionieren, wie er funktionieren soll.“ Weiter führte Bush aus: „Die Vereinten Nationen können dazu beitragen, ein neues Zeitalter anbrechen zu lassen“, wenn ihre Mitglieder „die schrecklichen Waffen abbauen würden“. So könnten sie die „historische Bewegung in Richtung einer neuen Weltordnung und einer langen Friedensperiode“ zum Abschluß bringen.
Guido de Marco, Präsident der Generalversammlung, teilte seinen Optimismus. Enthusiastisch erklärte er: „Die ersten Strahlen eines neuen Systems, das auf Freundschaft und Kooperation zwischen den Großmächten beruht, schimmern am Horizont. ... Diese Entwicklungen haben die Vereinten Nationen wiederbelebt.“ Weiter sagte er: „Die Rolle der Generalversammlung als Brennpunkt der internationalen Diskussion und Beratung ist auf eindrucksvolle Weise bestätigt worden.“ Daher, so de Marco, lebe „die Welt nicht länger mehr im Schatten eines möglichen Harmagedons, gezündet durch ideologische Rivalität“.
Worum handelte es sich bei „diesen Entwicklungen“, die die Vereinten Nationen in die lang ersehnte Position des Ansehens und Einflusses katapultiert haben? Was hat jenen Optimismus entfacht, der Weltführer dazu veranlaßte, hoffnungsvoll von „einer neuen Weltordnung und einer langen Friedensperiode“ zu sprechen, die von der Gefahr eines nuklearen Harmagedons frei sei?
Was verursachte die Änderung?
„Das Ende des kalten Krieges [in Europa]“, antwortete der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Javier Pérez de Cuéllar, in seinem Bericht über die Arbeit der Vereinten Nationen 1990. Jahrzehntelang hat die gespannte Lage „chronisches Mißtrauen und Furcht erzeugt und die Welt polarisiert“. Er bemerkte, daß das „Konzept der Sicherheit, das begonnen hat sich herauszubilden, genau das ist, was die Vereinten Nationen all die Jahre proklamiert haben“.
Ja, die Nationen hätten, so der Generalsekretär, wohl endlich gelernt, daß „die fixe Idee von einer militärischen Sicherheit in einem endlosen Rüstungswettlauf endet, ... den politischen Dialog einengt ... und bei allen Nationen das Gefühl der Unsicherheit vergrößert“. Und was wurde durch die neue Einstellung bewirkt?
Ein herzlicher Geist der Zusammenarbeit und des gegenseitigen Vertrauens begann die Gipfeltreffen der Supermächte zu durchdringen. Mit dem Aufkommen dieses Geistes wurde auch die jeweils riesige Militärmaschinerie, die in strategischen Stellungen in Europa der Abschreckung dienen sollte, nicht mehr als notwendig empfunden. Die Berliner Mauer fiel, und Deutschland wurde wiedervereinigt. In einer Anzahl osteuropäischer Länder kamen neue Regierungen an die Macht, die den Menschen ein Maß an Freiheit gaben, das sie nie zuvor erlebt hatten. Ehemals geschlossene Grenzen wurden für den Tourismus, den kulturellen Austausch und die Wirtschaft geöffnet. Und als Krönung des Ganzen fingen die Sowjetunion und die Vereinigten Staaten an, die Vereinten Nationen zu loben und die Notwendigkeit zu proklamieren, sie in dem Streben der Welt nach Frieden und Sicherheit als eine echte Kraft zu gebrauchen.
Realistisch bleiben
Haben uns diese plötzlichen Veränderungen überrascht? Ist dem einen oder anderen vielleicht der Gedanke gekommen, daß endlich Frieden und Sicherheit am Ende des Tunnels zu sehen sind und daß den Vereinten Nationen dabei eine Schlüsselrolle zukommt? Angesichts der Geschehnisse ist der Optimismus verständlich. Doch die Geschichte und die Vernunft gebieten, realistisch zu bleiben.
Man beachte, was Pérez de Cuéllar in seinem Bericht sagte: „Zweimal in diesem Jahrhundert, nach zwei verheerenden Kriegen, wurden die Möglichkeiten, eine friedliche globale Ordnung zu errichten, nicht wirklich genutzt.“ Präsident Bush gebrauchte beinahe dieselben Worte in einer Rede vor einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses am 6. März 1991. „Zweimal in diesem Jahrhundert wurde eine ganze Welt von Krieg erschüttert. Zweimal in diesem Jahrhundert entstieg dem Horror des Krieges die Hoffnung auf dauerhaften Frieden. Zweimal hat sich diese Hoffnung nur als Traum erwiesen, der außerhalb der Reichweite des Menschen lag.“
Der amerikanische Außenminister James Baker ging noch weiter auf Einzelheiten ein, als er vor dem Sicherheitsrat sprach und eine Resolution über den Einsatz von Gewalt am Persischen Golf einbrachte. Er erinnerte seine Kollegen daran, daß 1936 Äthiopiens „Anrufung des Völkerbundes im Endeffekt auf taube Ohren stieß. Die Anstrengungen des Völkerbundes, die Ursachen des Konflikts zu beseitigen, schlugen fehl, und auf der ganzen Welt folgten Chaos und Krieg.“ Baker beschwor dann die Anwesenden: „Wir dürfen die Vereinten Nationen nicht den Weg des Völkerbundes gehen lassen.“
Was war der Völkerbund? Warum wurde er ins Leben gerufen? Warum versagte er? Die Antworten auf diese Fragen werden uns helfen, die Veränderungen, die in den Vereinten Nationen vor sich gehen, richtig einzuordnen.