Die OSZE — Wer ist sie? Ist ihr Erfolg beschieden?
Von unserem Korrespondenten in Portugal
NACH dem Zweiten Weltkrieg kam es zwischen den demokratischen kapitalistischen Ländern des Westens und dem kommunistischen sowjetischen Block des Ostens zu einem Machtkampf. Beide Blöcke bildeten eine eigene Organisation für Sicherheit: den Nordatlantikpakt (NATO) im Westen und den Warschauer Pakt im Osten.
Bis zum Jahr 1975 hatte der kalte Krieg so weit an Stärke verloren, daß 35 Staaten, einschließlich der Vereinigten Staaten und der Sowjetunion, die sogenannte Schlußakte von Helsinki unterzeichneten. Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) war geboren. Es war ein multilaterales Forum für den Dialog und Verhandlungen zwischen den beiden Blöcken.
Auf dem Gipfeltreffen, das 1994 in Budapest stattfand, änderte die KSZE ihren Namen auf Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Heute setzt sie sich aus 54 Teilnehmerstaaten zusammen, darunter die Vereinigten Staaten, Kanada und alle Länder der ehemaligen Sowjetunion.
Ihre Ziele
Die Ziele der Mitgliedsstaaten der OSZE bestehen darin, die Sicherheit in Europa zu garantieren und die Durchsetzung der Menschenrechte, die Abrüstung, die demokratischen Freiheiten und das Krisenmanagement zu fördern.
Am 2. und 3. Dezember 1996 fand in Lissabon (Portugal) ein Gipfeltreffen der OSZE statt. Zunächst konzentrierte man sich auf die NATO, da mehrere NATO-Mitglieder, einschließlich der Vereinigten Staaten, für eine Erweiterung der NATO um Staaten Mittel- und Osteuropas eintreten. Rußland und einige der früheren Bündnispartner des Ostblocks sind allerdings gegen eine NATO-Osterweiterung und wünschen sich statt dessen, daß die OSZE das Forum für Fragen der europäischen Sicherheit wird.
Der russische Ministerpräsident Viktor Tschernomyrdin sagte auf dem Treffen: „Wir sind für eine Stärkung der OSZE, die das einzige Forum Europas ist, in dem alle Staaten zusammenarbeiten können. Sie ist das beste internationale Forum für Gespräche über Sicherheit und Verteidigung.“
Die strahlende Nachmittagssonne schien gegen Ende des Gipfeltreffens allgemeinen Optimismus zu verbreiten, obschon die Presse von nebulosen Ergebnissen sprach. Ob die OSZE nun Erfolg haben oder scheitern wird, friedliebende Menschen können überall gewiß sein, daß wahrer Frieden und echte Sicherheit unter der Herrschaft des Königreiches Gottes bald auf der ganzen Erde Wirklichkeit werden (Psalm 72:1, 7, 8).
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Das Kulturzentrum Belém in Lissabon, wo die Konferenz stattfand