Frieden und Sicherheit — die Hoffnung

„Die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärte das Jahr 1986 einmütig zum Internationalen Friedensjahr. Feierlich verkündet werden soll es am 24. Oktober 1985 — dem vierzigsten Jahrestag der Vereinten Nationen.“

WIE betrachtest du diese offizielle Erklärung der Organisation der Vereinten Nationen? Läßt sie dich zuversichtlicher in die Zukunft blicken? Viele sagen, es lohne sich jeder Versuch, der auch nur die geringste Chance biete, Frieden zu stiften. Warum also nicht ein „Internationales Friedensjahr“?

Ein solches „Friedensjahr“ wäre gewiß im Einklang mit den Zielen der Gründer der Vereinten Nationen. Denn im Jahre 1944 erklärte der Präsident der Vereinigten Staaten: „Wir sind entschlossen, ... die friedliebenden Nationen so zu organisieren, daß sie durch geeinte Wünsche, einen geeinten Willen und eine geeinte Kraft in der Lage sind, sicherzustellen, daß kein weiterer möglicher Aggressor auch nur einen Angriff versucht. Deshalb haben wir schon zu Beginn des Krieges und parallel zu unseren militärischen Plänen damit begonnen, die Grundlagen für die allgemeine Organisation zur Wahrung des Friedens und der Sicherheit zu legen.“

Diese Idealvorstellungen teilten viele. „Für das Zustandekommen der Vereinten Nationen bedurfte es einer Vielzahl von Personen, die an die menschliche Bereitschaft zum Guten glaubten und die Überzeugung hatten, daß ihre Hoffnungen berechtigt waren“, heißt es in dem Buch Defeat of an Ideal (Verteidigung eines Ideals) von Shirley Hazzard, die ein Jahrzehnt im Sekretariat der Vereinten Nationen gearbeitet hat.

In der Charta der neugebildeten Organisation kamen die Hoffnungen ihrer Gründer zum Ausdruck. „Die Vereinten Nationen setzen sich folgende Ziele: 1. den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren ...; 2. freundschaftliche, auf der Achtung vor dem Grundrecht der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker beruhende Beziehungen zwischen den Nationen zu entwickeln ...; 3. eine internationale Zusammenarbeit herbeizuführen, um internationale Probleme ... zu lösen.“ Könnte an diesen Zielen irgend etwas verkehrt sein?

Gewiß hatten die Vereinten Nationen einen eindrucksvollen Start. Man diskutierte wichtige Fragen von weltweiter Bedeutung. Im Jahre 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet. Es wurde zu wertvoller humanitärer Arbeit angeregt, um gegen Armut, Hunger und Krankheiten anzukämpfen und die mißliche Lage der Flüchtlinge zu mildern. Internationale Normen wurden eingeführt, was zum Beispiel Sicherheitsvorschriften für Schiffe und Flugzeuge betrifft, Gesundheitszeugnisse für Reisende, die sich in bestimmte Gebiete begeben, Postgebührensätze und die Vergabe von Funkfrequenzen.

Die Vereinten Nationen waren maßgeblich an den Bemühungen beteiligt, den indisch-pakistanischen Konflikt der Jahre 1947—1949 beizulegen. Sie zeigten sogar militärische Stärke, als 1950 Soldaten unter ihrer Flagge nach Korea gingen und 1960 in den Kongo (heute Zaire). Auf Zypern und im Nahen Osten gibt es immer noch UN-Friedenstruppen. Ja, in den vergangenen 40 Jahren haben sich die Vereinten Nationen einen Namen gemacht. Mehr als 150 Länder zeigen, daß sie dies anerkennen, indem sie Delegierte zum Hauptsitz der Organisation am Ufer des East River in New York senden.

Doch inwieweit sind die Vereinten Nationen ihrem grundlegenden Mandat, „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“, nachgekommen? Wie wird sich das „Internationale Friedensjahr“ auswirken?

Frieden und Sicherheit — Von woher?

DIE Vereinten Nationen haben auf gewissen Gebieten zwar wertvolle Dienste geleistet, dennoch muß jede gutunterrichtete Person zugeben, daß sie bisher versagt haben, wenn es darum ging, Frieden und Sicherheit herbeizuführen. Das müssen selbst die engagiertesten Verteidiger der Organisation einräumen.

Im Jahre 1953, nur acht Jahre nach der Gründung der UNO, bekannte der damalige Generalsekretär Dag Hammarskjöld: „Während unsere Vorgänger von einem neuen Himmel träumten, ist unsere größte Hoffnung, daß man uns gestattet, die alte Erde zu bewahren.“ Sechsundzwanzig Jahre später mußte C. William Maynes, stellvertretender Außenminister der Vereinigten Staaten, eingestehen: „Der Sicherheitsrat und die Generalversammlung sollten hauptsächlich dazu dienen, den internationalen Frieden und die Sicherheit aufrechtzuerhalten. ... Es ist offensichtlich, daß die Organisation dieses vordringliche Ziel nicht erreicht hat.“

Inwiefern von Bedeutung?

Fest steht jedenfalls, daß in den letzten 40 Jahren die meisten wichtigen Entscheidungen in bezug auf den Frieden und die Sicherheit nicht von den Vereinten Nationen getroffen wurden. Im Jahre 1982 klagte Generalsekretär Javier Pérez de Cuéllar: „In diesem Jahr haben wir immer wieder erlebt, daß unsere Organisation mit der einen oder anderen Begründung in Situationen beiseite geschoben oder abgelehnt wurde, in denen sie eine wichtige und konstruktive Rolle hätte spielen sollen und können.“ Was ist der Grund für ein solches Vorgehen?

Einige begründen es mit dem spektakulären Mitgliederwachstum der Organisation. Die Zahl der Mitglieder ist von ursprünglich 51 auf mehr als 150 gestiegen, wobei jedes Mitglied in der Generalversammlung dasselbe Stimmrecht hat. Eine Anzahl dieser Nationen sind jedoch relativ klein. So hat z. B. der Inselstaat Saint Christopher-Nevis, das 158. Mitglied der Vereinten Nationen, mit weniger als 50 000 Einwohnern dasselbe Stimmrecht wie China, dessen Bevölkerung nahezu eine Milliarde beträgt. Es stimmt zwar, daß kleineren Nationen dadurch die Gelegenheit eingeräumt wird, sich Gehör zu verschaffen; die größeren Staaten werden angesichts dessen jedoch kaum ermuntert, die Beschlüsse der Organisation ernst zu nehmen.

Shirley Hazzard schneidet ein zweites Problem an: „Die Organisation der Vereinten Nationen wurde nicht mit Druckmitteln ausgestattet, ausgenommen solche, die ausgerechnet in den Händen der Mitglieder ruhen, auf die der Druck zumeist ausgeübt werden müßte.“ Mit anderen Worten: Die Organisation kann zwar Beschlüsse fassen, aber selten für ihre Durchführung sorgen. Gewichtige Weltprobleme werden regelmäßig lang und breit erörtert. Resolutionen werden feierlich verabschiedet — und dann vergessen. Im Jahre 1982 klagte der Generalsekretär über den „Mangel an Respekt für