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  • Recht und Ordnung um jeden Preis — Wohin kann das führen?
    Erwachet! 1970 | 22. November
    • Recht und Ordnung um jeden Preis — Wohin kann das führen?

      „WIR werden immer konservativer und schaffen uns vielleicht eine eigene Form des Faschismus.“

      „Als erstes entschwinden uns die kleinen Freiheiten. Und wie immer wird das Entgleiten dieser Freiheiten mit der ,nationalen Sicherheit‘ gerechtfertigt.“

      „Vor weniger als einem Menschenalter riefen das Abhören von Telephongesprächen, das heimliche Anbringen von Mikrophonen und das Bespitzeln Verachtung und Spott hervor ... Das waren die Merkmale der Polizeistaaten ... Doch solches geschieht jetzt in unserem Lande.“

      Faschismus? Freiheiten entschwinden? Merkmale eines Polizeistaates? Über welches Land schrieb die Presse solche Dinge? Über Deutschland kurz nach Hitlers Machtübernahme? Vielleicht über ein Land, in dem die Kommunisten durch eine Revolution an die Macht gekommen sind?

      Es mag viele überraschen, daß die obigen Zitate führenden amerikanischen Zeitungena entnommen sind. Diese Zeitungen berichteten über eine Situation, die sich jetzt in den Vereinigten Staaten entwickelt.

      Worum handelt es sich? Wie können zuverlässige Personen so etwas über ein Land schreiben, das seit fast zweihundert Jahren als Hort der Freiheit gilt?

      Um zu verstehen, wieso solche Äußerungen gemacht werden, benötigt man etwas zusätzlichen Aufschluß. All das steht im Zusammenhang mit der Situation, die in den Vereinigten Staaten in bezug auf Recht und Ordnung besteht.

      Zusammenbruch von Recht und Ordnung

      In Fachkreisen ist man sich darüber einig, daß in den Vereinigten Staaten im Laufe der vergangenen Jahre Recht und Ordnung immer mehr erschüttert worden sind.

      Heute ist die Wahrscheinlichkeit, daß ein Amerikaner einem Verbrechen zum Opfer fällt, mehr als doppelt so groß wie vor zehn Jahren. In den 1960er Jahren stieg die Zahl der Verbrechen etwa elfmal schneller als die Zahl der Bevölkerung.

      Es gelingt der Polizei kaum, dieser Flut von Verbrechen Herr zu werden. Das geht aus folgenden statistischen Angaben hervor: Von je 100 Verbrechen, die 1960 verübt wurden, konnten 31 aufgedeckt werden; im Jahre 1968 dagegen konnten von je 100 Verbrechen nur 21 aufgedeckt werden. Der Durchschnittsbürger fühlt sich immer weniger sicher. Eine Umfrage ergab, daß 71 Prozent der Befragten das Verbrechen als Hauptproblem betrachten.

      Andere Ungesetzlichkeiten beunruhigen ebenfalls die Bevölkerung. Jedes Jahr nimmt der Rauschgifthandel zu. Auch die Bombenattentate werden immer zahlreicher; radikale Elemente haben in nur drei Monaten des Jahres 1970 in mehr als einem Dutzend Städten Gebäude durch das Legen von Bomben beschädigt. Im ganzen Land kommt es immer häufiger zu Studentenkrawallen und -unruhen. Demonstrationen sind an der Tagesordnung und führen manchmal zu blutigen Ausschreitungen.

      Immer mehr Amerikaner fordern jetzt, daß etwas unternommen werde, um diesem Trend zur Gesetzlosigkeit und Ordnungswidrigkeit zu steuern. In Regierungskreisen sind einige der Ansicht, man müsse harte Maßnahmen ergreifen; aber was für Maßnahmen?

      Die jüngsten Maßnahmen

      Nicht viele bezweifeln, daß es notwendig ist, Maßnahmen zu ergreifen, um der steigenden Flut von Verbrechen und Ordnungswidrigkeiten Herr zu werden. Doch was für Maßnahmen sind unter anderem vorgeschlagen und ergriffen worden?

      Vor kurzem hat der amerikanische Präsident ein Gesetz unterzeichnet, das die Polizei berechtigt, ohne Ankündigung in Wohnungen einzudringen. Es wird darauf hingewiesen, daß diese Methode in Fällen von Vorteil sein könne, in denen die Polizei gegen Personen vorgehen müsse, die vermutlich im Besitz von Rauschgift seien; in solchen Fällen würde eine Warnung ihnen Zeit geben, alles zu beseitigen, was als Beweis dienen könnte.

      Die Senats-Rechtskommission stimmte einer Vorlage zu, nach der das Halten einer „provokatorischen Rede“ gesetzwidrig wäre. Man glaubt, dadurch radikale Elemente zum Schweigen zu bringen, die zu gewalttätigem Vorgehen auffordern oder Tumulte anzetteln wollen.

      Außerdem wird für eine Gesetzesvorlage geworben, die dazu berechtigen würde, Personen, die eines Verbrechens angeklagt sind, gewisse von der Verfassung garantierte Rechte vorzuenthalten. Die sogenannte Sicherungsverwahrung wird vorgeschlagen für Personen, die verdächtigt werden, Verbrechen zu begehen; diese könnten dann ohne Gerichtsverhandlung eingesperrt werden und hätten keine Möglichkeit, gegen Kaution eine Zeitlang auf freien Fuß gesetzt zu werden. Ein parlamentarischer Unterausschuß hat bereits einen Entwurf angenommen, der den Richtern in Washington, D.C., erlaubt, Personen, die sie als gefährliche Verbrecher erachten, ohne Gerichtsverhandlung bis zu sechzig Tage einzusperren.

      In der New York Post wurde auf weitere Maßnahmen hingewiesen, die vor kurzem ergriffen wurden: „Die Post öffnet Briefe, die sie nicht öffnen dürfte. Ein Hauptmann der Armee hat in Washington Klage eingereicht, um zu erreichen, daß die Armee aufhört, unberechtigte ,allgemeine Nachforschungen‘ anzustellen. Es ist alarmierend, wie häufig heute mit Hilfe elektronischer Geräte Gespräche abgehört werden ... wie man in das Privatleben der Bürger eindringt.“

      Die Zeitschrift U.S. News & World Report schrieb: „Dadurch, daß Amtsstellen bis ins einzelne gehende Informationen über das private Leben der Bürger sammeln, entsteht allmählich ein System der lebenslänglichen amtlichen Überwachung jedes Amerikaners. Diese Sammlung von Tatsachen über das Privatleben der einzelnen Bürger durch Bundes-, Staats- und Gemeindebehörden, verbunden mit elektronischen ‚Datenbanken‘, ermöglicht es durch einen Druck auf den Knopf, sozusagen jedermanns Geheimnisse an den Tag zu bringen.“

      Einige begrüßen diese Maßnahmen. Eine vor kurzem durchgeführte Umfrage ergab, daß die Mehrzahl der Amerikaner bereit wären, mindestens sieben der durch die Bill of Rights garantierten Grundrechte vorübergehend außer Kraft zu setzen, um zu erreichen, daß Recht und Ordnung einkehren. John Lindsay, der Oberbürger­meister von New York, sagte, daß viele jetzt der Meinung seien, man könne des Verbrechens Herr werden, wenn man die Bill of Rights außer Kraft setze, daß man Einigkeit herbeiführen könne, wenn man Andersdenkende unterdrücke, daß der Rassenkonflikt beigelegt werden könne, indem man den Rassen keine Gleichberechtigung gewähre, und daß der Protest aufhören werde, wenn man diejenigen einschüchtere, die darüber berichten.

      Doch wohin können solche Maßnahmen führen? Tragen sie wirklich dazu bei, der Flut solcher Verbrechen Einhalt zu gebieten, die den meisten Amerikanern so viel Kummer bereiten?

      Wohin kann es führen?

      Wohin kann das Gesetz führen, das der Polizei das Recht gibt, ohne anzuklopfen in Wohnungen einzudringen? Allerdings richtet sich dieses Gesetz jetzt gegen Rauschgiftsüchtige und Rauschgifthändler. Doch Tom Wicker, einer der Redakteure der New York Times, warf in der Ausgabe vom 1. Februar 1970 die Frage auf: „Wie lange wird es dauern, bis die Polizei aufgrund dieses Gesetzes, ohne anzuklopfen, in das Haus von Personen, die in politischer Hinsicht eine abweichende Meinung haben, eindringt mit der Begründung, daß ein anderes Vorgehen den Betreffenden Zeit gelassen hätte, Flugschriften, Dokumente und anderes, was benötigt werde, um sie der Schuld zu überführen, zu vernichten?“

      Wie steht es mit der Gesetzesvorlage, die eine „provokatorische Rede“ ungesetzlich machen würde? In der New York Post vom 27. April 1970 schrieb die Kolumnistin Harriet Van Horne, daß aufgrund dieses Gesetzes die Reden Patrick Henrys [eines Begründers der nordamerikanischen Unabhängigkeit], in denen er für die Freiheit Amerikas eintrat, gesetzwidrig wären. Sie schrieb außerdem: „Durch ein solches Gesetz würde vielleicht ein Rap Brown oder ein Jerry Rubin (beides militante Negerführer) vorübergehend zum Schweigen gebracht. Aber es würde auch eine Generation gehorsamer kleiner Faschisten hervorbringen, die bei Massenkundgebungen die Fahne grüßen und nebenher die Älteren bespitzeln würden.“

      Über die Maßnahme der Sicherungsverwahrung wäre folgendes zu sagen: Diese würde vielleicht jetzt gegen Personen angewandt, die als gefährliche Verbrecher gelten. Aber wer kann garantieren, daß sie sich nur gegen solche Personen richten wird? Mit der Zeit mag eine Person, nur weil sie nicht gleicher Meinung ist wie ein Mitglied der Regierung oder wie die politische Partei, die gerade an der Macht ist, als „gefährlicher Verbrecher“ gelten, der danach trachtet, die Regierung zu stürzen. Eine solche Person könnte daher ohne Gerichtsverhandlung und ohne die Möglichkeit zu haben, Kaution zu leisten, eingesperrt werden. Sogar Personen, die auf religiösem Gebiet eine abweichende Meinung haben, könnten eingesperrt werden, was in Diktaturstaaten bereits geschieht. Ohne Zweifel könnten viele unschuldige Personen aufgrund eines solchen Gesetzes monatelang gefangengehalten werden.

      Kein Wunder, daß viele freiheitsliebende Amerikaner beunruhigt sind. Oberbürgermeister Lindsay sagte, durch die vor kurzem von der amerikanischen Regierung eingebrachten Gesetzesvorlagen „hat unsere eigene Regierung die Freiheit in eine solche Gefahr gebracht, wie sie seit einem Menschenalter nicht mehr bestanden hat“.

      Richard Ottinger, Kongreßabgeordneter von New York, erhob den Vorwurf, daß Mitglieder der Regierung begonnen hätten, „die Furcht und die Vorurteile des Volkes ausnützend, Maßnahmen durchzusetzen, durch die unsere in der Verfassung verankerten Grundrechte aufgehoben werden, die aber nicht verhindern können, daß sich das Verbrechen in unserer Gesellschaft weiter ausbreitet“.

      Die New York Times schrieb: „Man denke an einige der Methoden, von denen gesagt wird, sie seien für Polizei und Gericht unerläßlich: Telephongespräche abhören, in Wohnungen eindringen, ohne anzuklopfen, Einschränken des Rechts der vor Gericht stehenden Angeklagten, zu wissen, woher die von der Anklage vorgebrachten Beweise stammen. Was werden sie nützen im Kampf gegen die vielen Verbrechen, die auf unseren Straßen begangen werden und unsere Bevölkerung berechtigterweise am meisten beunruhigen? Hindert das Abhören von Telephongesprächen einen Verbrecher daran, Frauen zu vergewaltigen oder Passanten zu überfallen und auszurauben?“

      Was mag geschehen, wenn man trotz solcher Maßnahmen der Verbrecher nicht Herr wird? In dem erwähnten Artikel, der im redaktionellen Teil der New York Times erschien, konnte man noch lesen: „Vielleicht würden immer härtere Polizeimaßnahmen gefordert ... Zehntausende von verdächtigen Personen könnten in Haft behalten werden, ohne daß eine Verhandlung stattgefunden hätte, und das Oberste Bundesgericht könnte, wenn es die Sicherungsverwahrung als verfassungswidrig erklären würde, beiseite geschoben werden.“

      In ihrer Ausgabe vom 26. April brachte die New York Times folgende ernüchternde Beurteilung der Situation:

      „Jeden Morgen geloben Millionen amerikanische Schulkinder einer unteilbaren Nation, die Freiheit und Gerechtigkeit für alle hochhält, die Treue. Diese tägliche Zeremonie verliert allmählich ihre Bedeutung, weil man die Grundbegriffe der Freiheit untergräbt. ...

      In höchsten Regierungskreisen betreibt man gegen Dissenters und Nonkonformisten Gruppenwerbung, partikularistische Politik, macht man harte Äußerungen, die Spaltungen hervorrufen, vor allem aber ergreift man Maßnahmen zur Unterdrückung, bringt Vorlagen ein und erläßt Gesetze, die rückschrittlich sind. ...

      Während viel von der Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung gesprochen wird, grassiert die Bespitzelung mit Hilfe elektronischer Geräte und schafft Verhältnisse, die von einem gesetzwidrigen Verhalten des Staates und der Auflösung der sittlichen Ordnung nicht mehr weit entfernt sind.

      Würde man die Bill of Rights in Zeiten der Uneinigkeit und Empörung vorübergehend außer Kraft setzen, hieße das, die Verfassung zu einem kraftlosen, nichtssagenden Dokument zu machen.

      Die Grundrechte müssen in Zeiten des Friedens nicht geschützt werden. Aber in Zeiten des Zweifels müssen die Rechte unpopulärer Minderheiten verteidigt werden, sollen die Grundrechte der Mehrheit ungefährdet bleiben.“

      Könnte es geschehen?

      Vielen Amerikanern fällt es schwer, zu glauben, daß diese Entwicklung in den Vereinigten Staaten schließlich dazu führen könnte, daß die Grundrechte allmählich verschwänden. Doch das ist schon in vielen Ländern der Erde geschehen.

      Das deutsche Volk zum Beispiel durchlebte von 1918 bis 1933 schwere Zeiten. Verbrechen und Unruhen waren an der Tagesordnung. Außerdem kam noch die Wirtschaftskrise hinzu, die 1929 ausbrach. Das deutsche Volk war schließlich so weit, daß es bereit war, sich von einem Diktator regieren zu lassen, solange er Ruhe und Ordnung wiederherstellte.

      Aber die Regierung Adolf Hitlers brachte dem Volk das gerade Gegenteil. William L. Shirer schrieb in seinem Buch Aufstieg und Fall des Dritten Reiches über das Hitlerregime: „Es währte indes zwölf Jahre und vier Monate, aber in dieser, geschichtlich gesehen, verschwindend kurzen Zeit verursachte es eine Eruption auf dieser Erde, die gewaltiger und erschütternder war als jede andere vorher ... Im Verlauf des Krieges hatte das Dritte Reich eine Schreckensherrschaft über die besiegten Völker errichtet, die in ihrer kühl berechneten Abschlachtung menschlichen Lebens und Abtötung menschlichen Geistes alle barbarischen Unterdrückungen vergangener Zeitalter in den Schatten stellte.“

      In der Los Angeles Times vom 13. März 1970 wurde berichtet, daß Shirer über die gegenwärtige Lage in den Vereinigten Staaten sagte: „Hitler erhielt niemals in einer freien Wahl mehr als 39 % der Stimmen, aber ich glaube, das amerikanische Volk würde sozusagen irgend jemand wählen, dem es gelänge, die ,Peaceniks‘, die Studenten und die Schwarzen zum Schweigen zu bringen. ... Würde sich unsere wirtschaftliche Lage verschlechtern, dann würden wir wahrscheinlich mit der Zustimmung des Volkes eine sehr konservative Ordnung und Regierung erhalten, eine Ordnung, in der es wenig Freiheit gäbe.“

      Ja, das kann geschehen. In den Vereinigten Staaten weisen bereits viele verantwortungsbewußte Personen darauf hin, daß dieser Prozeß bereits begonnen hat.

      [Fußnote]

      a Los Angeles Times, 13. März 1970, 2. Teil, S. 1, New York Post, 27. April 1970, S. 38; New York Times, 27. April 1970, S. 32.

      [Bild auf Seite 6]

      Neues Gesetz gibt der US-Polizei das Recht, ohne anzuklopfen in eine Wohnung einzudringen.

      [Bild auf Seite 6]

      Eine US-Senatskommission stimmte einer Vorlage zu, durch die eine „provokatorische Rede“ gesetzwidrig würde.

      [Bild auf Seite 7]

      Sicherheitsverwahrung für Verdächtige wird empfohlen.

  • Die Kirchen und die Geschlechtsmoral
    Erwachet! 1970 | 22. November
    • Die Kirchen und die Geschlechtsmoral

      DIE New York Times berichtete in ihrer Ausgabe vom 1. Juni 1970, daß Tripper und Syphilis — eine Folge geschlechtlicher Unzucht —, „abgesehen von der gewöhnlichen Erkältung, die verbreitetsten ansteckenden Krankheiten“ seien. Besonders unter den jungen Menschen werden immer mehr von solchen Krankheiten befallen. Viele aufrichtige Personen mögen der Meinung sein, die Kirchen seien durch ihre Sittenlehre ein Schutz für ihre Mitglieder. Sind sie das wirklich?

      Der Geistliche Norman Vincent Peale machte folgendes Geständnis: „Die protestantische Kirche wird in bezug auf die Geschlechtsmoral immer unschlüssiger, sie zeigt immer mehr die Neigung zur Nachsicht oder relativistischen Einstellung.“

      Vor kurzem wurde ganz Amerika auf diese Haltung aufmerksam. Parade, eine illustrierte Beilage von dreiundneunzig Zeitungen, brachte in ihrer Ausgabe vom 17. Mai 1970 einen großen Bericht über das Thema „Neuer Kodex für die Sexmoral schlägt wie eine Bombe ein“. Darin hieß es:

      „Der von der Vereinigten Presbyterianer Kirche vorgeschlagene neue Kodex für die Geschlechtsmoral — der so liberal ist, daß es sozusagen in Verbindung mit dem Geschlechtsleben keine Sünde mehr gibt — ruft bereits in den religiösen Kreisen Amerikas Stoßwellen des Widerspruchs hervor. ...

      Der Bericht, der überschrieben ist ‚Sexualität und die menschliche Gesellschaft‘, verfaßt von einem Team von Experten auf verschiedenen Gebieten, lehnt alle Einschränkungen in Verbindung mit der menschlichen Sexualität ab.

      Die presbyterianischen Experten vertreten in bezug auf die Geschlechtsmoral unter anderem folgenden Standpunkt:

      Jegliche Einschränkungen für unverheiratete Erwachsene, die zusammen leben möchten, sollten beseitigt werden. ...

      Ferner sollte jegliches Stigma, das mit Homosexualität verbunden ist, so daß Homosexuelle das Gefühl haben, in einem unlösbaren Gegensatz zur christlichen Gemeinschaft zu stehen, beseitigt werden.“

      In dem in Parade veröffentlichten Artikel wurde noch erwähnt:

      „Über Ehebruch zum Beispiel, der bis dahin in den Augen der Kirche absolut unerlaubt war, heißt es in dem Bericht der Experten: ‚Wir anerkennen, daß es außergewöhnliche Umstände geben mag, unter denen der außereheliche Geschlechtsverkehr nicht im Widerspruch zu der ehrlichen Sorge um das Wohl des Ehepartners sein mag.‘“

      Obschon der Bericht auf dem Jahreskongreß der Vereinigten Presbyterianer, der vor kurzem in Chicago stattfand, nicht gutgeheißen wurde, stimmten doch 485 gegen 250 dafür, den Bericht zum Studium an die Gemeinden weiterzugeben. Vielen erscheint dieses Vorgehen harmlos. Schließlich wurde der Bericht ja nicht gutgeheißen. Aber wie weit ist man doch von den Lehren Jesu Christi abgewichen, wenn man einem Bericht, in dem Hurerei, Ehebruch und Homosexualität gutgeheißen werden, nicht widerspricht, sondern ihn „zum Studium“ an die Gemeinden weiterleitet!

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