Russland

In den letzten Monaten wird Jehovas Volk in seiner vom Geist geleiteten Tätigkeit so schlimm bedroht wie seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion nicht mehr. Am 8. Dezember 2009 bestätigte das Oberste Gericht der Russischen Föderation eine in Rostow getroffene Entscheidung, die dazu führte, dass die örtliche Rechtskörperschaft der Zeugen Jehovas in Taganrog aufgelöst und der Königreichssaal beschlagnahmt wurde. Außerdem wurden 34 unserer Publikationen als „extremistisch“ eingestuft (auch die viel gelesenen Bücher Was lehrt die Bibel wirklich?, Mein Buch mit biblischen Geschichten und „Komm, folge mir nach“).

Im Süden Russlands wurde wenige Wochen später ebenfalls vom Obersten Gericht der Altai-Republik gegen die örtliche Rechtskörperschaft in Gorno-Altaisk entschieden und weitere 18 Veröffentlichungen von uns wurden als „extremistisch“ eingestuft. Durch diese Gerichtsentscheide ist es derzeit nicht möglich, irgendeine der Publikationen, die auf der Liste stehen, nach Russland einzuführen. Außerdem haben sie den Feinden des Christus die Rückendeckung verschafft, seine friedlichen Jünger in mehreren Städten zu bedrohen und anzugreifen. Seit der Entscheidung vom 8. Dezember sind über 300 Fälle von Übergriffen, Hausdurchsuchungen und anderen Störungen ihres Gottesdienstes dokumentiert worden.

Doch „die Hand Jehovas ist nicht zu kurz geworden, dass sie nicht retten kann“ (Jes. 59:1). Am 10. Juni 2010 traf der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Grundsatzentscheidung zugunsten der Königreichsinteressen und gegen Russland. Im Fall Jehovas Zeugen in Moskau gegen Russland wurde geurteilt, die Auflösung der Gemeinschaft von Jehovas Zeugen in Moskau und das Verbot ihrer Tätigkeit sei rechtswidrig, weil damit die fundamentalen Menschenrechte auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit verletzt worden seien. Seit der Auflösung der Gemeinschaft von Jehovas Zeugen in Moskau und dem Verbot ihrer Tätigkeit am 26. März 2004 ist es zu einer Häufung von Übergriffen und ungerechter Behandlung gekommen. In dem Urteil wird ausdrücklich darauf verwiesen, dass die russische Regierung „gesetzlich verpflichtet“ ist, „die vom Gericht festgestellte Rechtsverletzung zu beenden und die Folgen so weit wie möglich wiedergutzumachen“.

Diese weitreichende Entscheidung bezieht sich auf neun Erfolge vor obersten Gerichten in Großbritannien, Japan, Kanada, Russland, Spanien, Südafrika und in den Vereinigten Staaten sowie auf acht frühere Entscheidungen des EGMR zugunsten von Jehovas Zeugen. Damit wurde bekräftigt, dass der EGMR seine früheren Urteile weiterhin für richtig hält. Sich auf die Europäische Menschenrechtskonvention und frühere Urteile beziehend, wiesen die Richter alle Beschuldigungen der staatlichen Seite ab.

Begründet wurde das so: „Die Antrag stellende Gemeinschaft der Zeugen Jehovas bestand in Moskau bereits über 12 Jahre, nämlich von 1992 bis 2004, und ihre Tätigkeit war legal. In der gesamten Zeit, in der die Religionsgemeinschaft offiziell anerkannt war, hat sie sich nichts zuschulden kommen lassen; kein einziger ihrer Ältesten und kein Mitglied hat eine Ordnungswidrigkeit oder irgendeine unerlaubte oder strafbare Handlung begangen.“ Dementsprechend befand das Gericht, dass die Rechte der Zeugen Jehovas verletzt worden sind, und, wie weiter ausgeführt wurde, „der beklagte Staat gesetzlich verpflichtet ist, ... in seiner Rechtsordnung Maßnahmen zu ergreifen, um die vom Gericht festgestellten Rechtsverletzungen zu beenden“.

Am 9. September 2010 hat die russische Regierung aus taktischen Gründen beantragt, den umstrittenen Fall an die Große Kammer zu verweisen, und so ihre Verpflichtung verschleppt, den Gerichtsentscheid umzusetzen. Ob Jehova zulässt, dass es zu einer Überprüfung durch die Große Kammer kommt oder nicht, auf jeden Fall wird weiter ein großes Zeugnis gegeben.