Konferenz des Commonwealth — viele Ziele
Vom „Awake!“-Korrespondenten in Sambia
WELCHES Ereignis könnte Königin Elisabeth II. von Großbritannien veranlassen, 8 000 Kilometer von ihrer Londoner Heimat entfernt einen Besuch abzustatten?
Welches Ereignis könnte das Gastland veranlassen, neun Millionen Dollar auszugeben, obwohl seine verantwortlichen Politiker zugeben, daß es unter ernsthaften wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu leiden hat?
Das angedeutete Ereignis ist die 22. Konferenz des Commonwealth, die in Lusaka (Sambia) vom 1. bis zum 7. August 1979 stattfand.
Das Commonwealth und seine Konferenz
Das Commonwealth ist eine Gemeinschaft von 39 unabhängigen Staaten, deren Gesamtbevölkerung schätzungsweise eine Milliarde, also ein Viertel der Weltbevölkerung, beträgt. Gemäß dem Bekenntnis der Mitgliedstaaten hat sich diese Institution dem Frieden, der Freiheit und der Gerechtigkeit verschrieben. Da sie aus dem ehemaligen britischen Weltreich hervorgegangen ist, wird Königin Elisabeth II. als symbolisches Haupt des Commonwealth anerkannt.
Der wichtigste Anlaß gegenseitiger Beratung ist das Treffen der Staatsoberhäupter — die Konferenz des Commonwealth. Die letzten fünf Konferenzen wurden alle zwei Jahre abgehalten. Verglichen mit anderen internationalen Konferenzen, ist diese Begegnung einzigartig, weil dabei keine bindenden Resolutionen gefaßt, sondern gemeinsame Standpunkte angestrebt werden. Sie verläuft insofern formlos, als es kein Podium und keine formellen Ansprachen gibt. Die Staatsoberhäupter sitzen alle mit nur jeweils zwei Beratern an einem Tisch und führen echte Zwiegespräche.
Auf welche internationalen Probleme konzentrierte sich die 22. Konferenz?
Der Generalsekretär des Commonwealth, Shridath Ramphal aus Guyana, sagte in einem Fernsehinterview, am brennendsten sei zum einen das Apartheidproblem in Südafrika — vor allem in Simbabwe-Rhodesien und Namibia — und zum anderen die Weltwirtschaftssituation.
Politische Probleme
Der Präsident von Tansania, Julius Nyerere, eröffnete die Debatte über die Situation in Südafrika mit der Forderung, das Problem in Simbabwe-Rhodesien in drei Schritten zu lösen. Erstens solle Großbritannien eine demokratische Verfassung schaffen; zweitens solle man international überwachte Wahlen durchführen, bei denen alle am Konflikt beteiligten Parteien zu berücksichtigen seien; drittens solle vom Commonwealth ein Umsiedlungsprogramm und -hilfsfonds für alle Weißen geschaffen werden, die das Territorium verlassen würden, falls eine Minderheitenpartei der Schwarzen an die Macht käme. Diese Vorschläge wurden angenommen und durch ein neun Punkte umfassendes Communiqué erweitert, das gegen Ende der Konferenz bekanntgegeben wurde. Großbritanniens Premierministerin, Margaret Thatcher, erklärte, die britische Regierung werde unverzüglich Schritte unternehmen, um eine Verfassung für die Unabhängigkeit zu entwerfen.
Andere politische Diskussionspunkte betrafen die bewaffneten Auseinandersetzungen in Indochina und die ernste Gefahr, daß sich die Konflikte über ein größeres Gebiet ausdehnen könnten; zum Ausdruck kam tiefe Besorgnis über die weltweite Zunahme des internationalen Flüchtlingsproblems; mit Sorge wurde die Lage auf der Insel Zypern erörtert; übereinstimmend befürwortet wurden die Bestrebungen der Bevölkerung von Belize, möglichst bald eine gesicherte Unabhängigkeit zu erhalten; überdacht wurde auch die kritische Lage im Nahen Osten, besonders die Zukunft des palästinensischen Volkes; man empfand Bedauern darüber, daß der Indische Ozean nicht mehr und mehr zu einer Friedenszone wird, sondern daß dort die Streitkräfte der Großmächte sogar erweitert wurden.
Ja, Probleme wurden diskutiert, Standpunkte erklärt, Besorgnis wurde zum Ausdruck gebracht, und Vorschläge wurden unterbreitet. Aber wurden die Probleme auch gelöst? Werden die Erdbewohner, über deren Lage man beriet, jetzt wirklich Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit genießen?
Wirtschaftliche Probleme
Zielscheibe strenger Kritik war das wirtschaftliche Ungleichgewicht zwischen den reichen und den armen Nationen. Der Premierminister von Papua-Neuguinea, Michael Somare, warf den reichen Ländern vor, daß sie hauptsächlich auf ihre eigenen Interessen bedacht seien. Auch wurde erwähnt, das Problem der Inflation, der allgemeinen Rezession und der hohen Arbeitslosenzahl sei auf die Entwicklungsländer abgewälzt worden. Um das Problem zu veranschaulichen, führten Konferenzteilnehmer aus, daß die Entwicklungsländer den ölerzeugenden Ländern mehr als 40 Milliarden Dollar schulden, wogegen die Schuld der Industrieländer auf 2 Milliarden Dollar gesunken ist. Wie kann man dieser Entwicklung entgegenwirken?
Man schlug vor, die OPEC-Länder anzuregen, nicht wie bisher ihre Öldollars nur in die Wirtschaft industrialisierter Länder zu investieren, sondern einen Teil ihrer Gelder in die Entwicklungsländer fließen zu lassen, von denen einige aufgrund der Energiekrise am Rande des wirtschaftlichen Ruins stehen. Als zweite Möglichkeit wurde vorgeschlagen, ein internationales Institut für Energieforschung zu gründen, um mit vereinten Kräften andere Energiequellen zu erforschen. Da man auch der Überzeugung war, daß der Gegensatz zwischen den armen und den reichen Ländern durch den Commonwealth-Hilfsfonds für technische Zusammenarbeit verringert werden könnte, beschloß man, diesen Fonds um 8 Millionen Dollar zu erweitern.
Es wurden fünf Bereiche genannt, in denen die größeren Mitgliedstaaten den Entwicklungsländern helfen könnten. Dazu gehören: Hilfe bei der wirtschaftlichen Spezialisierung durch Förderung der Rohstoffverarbeitung in den Herkunftsländern; Förderung technischer Fertigkeiten; Zusicherung an kleine Inselstaaten, freien Zutritt zu den Märkten zu erlangen, um ihre Erzeugnisse abzusetzen; Förderung des Kapitalflusses und Vereinfachung von Hilfsmaßnahmen; finanzieller und technischer Beistand, um die Abhängigkeit von Ölimporten zu verringern und andere Energiequellen nutzen zu können.
Werden jedoch die größeren Nationen diese Vorschläge verwirklichen? Gibt die Vergangenheit Grund zu der Annahme, daß sie wirklich in selbstloser Weise auf die Interessen der anderen bedacht sind?
Was wird erreicht werden?
Der Vorsitzende bemerkte in seiner Schlußrede, es sei „erfreulich, zu sehen, daß die anfangs geäußerten Bedenken einem besseren gegenseitigen Verständnis wichen“ und daß eine Atmosphäre der Freundschaft sowie ein Geist der Freimütigkeit vorherrschten.
Doch was werden all die Gespräche und Diskussionen, die Zusicherungen und mündlichen Übereinkünfte bewirken? Die Entscheidungen müssen in ein Aktionsprogramm umgesetzt werden, denn, so sagte der Vorsitzende, die Konferenz werde ohne historische Bedeutung sein, wenn sie nicht zu historischen Veränderungen führe.