Die Menschenherrschaft auf der Waage gewogen
Teil 4: „Wir, das Volk“
Demokratie: Machtausübung durch das Volk, entweder unmittelbar oder mittelbar durch gewählte Vertreter.
„WIR, DAS VOLK der Vereinigten Staaten, ... setzen und verkünden diese Verfassung.“ Diese Worte am Anfang der Präambel der Verfassung der Vereinigten Staaten sind passend, da die USA nach dem Willen ihrer Gründungsväter eine Demokratie sein sollten. Das Wort Demokratie kommt aus dem Griechischen und bedeutet „Volksherrschaft“ oder, wie Abraham Lincoln, der 16. Präsident der Vereinigten Staaten, es definierte: „die Regierung von dem Volk, durch das Volk und für das Volk“.
Das alte Griechenland, oft die Wiege der Demokratie genannt, rühmte sich der Tatsache, daß seine Stadtstaaten, besonders Athen, schon im 5. Jahrhundert v. u. Z. demokratisch regiert wurden. Die Demokratie von damals war allerdings eine andere als die von heute. Die griechischen Bürger waren vor allem unmittelbarer am Regieren beteiligt. Jeder männliche Bürger gehörte einer Versammlung an, die sich während des Jahres wiederholt traf, um anstehende Probleme zu besprechen. Durch eine Abstimmung, für die eine einfache Mehrheit genügte, entschied die Versammlung die Politik des Stadtstaates, der sogenannten Polis.
Frauen, Sklaven und ansässige Fremdlinge waren jedoch von politischen Rechten ausgenommen. Somit war die Athener Demokratie eine aristokratische Form der Demokratie für nur wenige Privilegierte. Die Hälfte oder vier Fünftel der Bevölkerung hatten wahrscheinlich überhaupt kein politisches Stimmrecht.
Dennoch förderte diese Einrichtung die Redefreiheit, da stimmberechtigte Bürger das Recht hatten, vor einer Entscheidung ihre Meinung zu äußern. Das politische Amt stand jedem männlichen Bürger offen und war nicht auf eine Elite beschränkt. Es wurde ein Kontrollsystem geschaffen, um dem Mißbrauch politischer Macht durch Einzelpersonen oder durch Gruppen vorzubeugen.
„Die Athener selbst waren auf ihre Demokratie stolz“, sagt der Historiker D. B. Heater. „Sie glaubten, sie sei dem erfüllten und vollkommenen Leben einen Schritt näher als die alternative Monarchie oder Aristokratie.“ Die Demokratie hatte offensichtlich einen guten Anfang.
Die Demokratie ist aus der Wiege heraus
Abgesehen von dem, was in kleinem Maßstab in Stadtversammlungen in Neuengland (USA) praktiziert wird und in begrenztem Maße in einigen Schweizer Kantonen, gibt es die unmittelbare, reine Demokratie nicht mehr. Die Größe heutiger Staaten mit ihren Millionen Bürgern läßt es technisch nicht zu, so zu regieren. Außerdem fragt es sich, wie viele Bürger in der geschäftigen Welt von heute die Zeit hätten, sich stundenlang politischen Debatten zu widmen.
Die Demokratie ist in ein eher widersprüchliches Erwachsenenstadium gelangt — eines mit vielen Gesichtern. Die Zeitschrift Time erklärt: „Die Welt läßt sich nicht eindeutig in demokratische und nichtdemokratische Blöcke einteilen. Unter den sogenannten Demokratien gibt es Abstufungen in bezug auf persönliche Freiheit, Pluralismus und Menschenrechte, so wie es in Diktaturen unterschiedliche Grade von Unterdrückung gibt.“ Doch die meisten Menschen erwarten von demokratischen Regierungen gewisse Grundelemente wie persönliche Freiheit, Gleichheit, Achtung der Menschenrechte und Gerechtigkeit durch das Gesetz.
Aus der direkten Demokratie von gestern ist die repräsentative Demokratie von heute geworden. Die gesetzgebenden Organe, ob sie aus einer oder aus zwei Kammern bestehen, setzen sich aus vom Volk gewählten oder anders bestimmten Einzelpersonen zusammen, die es vertreten und Gesetze erlassen, die zu seinem Nutzen sein sollen.
Der Trend zur repräsentativen Demokratie setzte im Mittelalter ein. Im 17. und 18. Jahrhundert gewannen Institutionen aus dem 13. Jahrhundert, wie das englische Parlament mit seiner Magna Charta, sowie politische Theorien über die Gleichheit des Menschen, die natürlichen Rechte und die Souveränität des Volkes an Bedeutung.
In der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts war der Begriff „Demokratie“ allgemein in Gebrauch, wenngleich er noch skeptisch betrachtet wurde. In der New Encyclopædia Britannica heißt es: „Sogar den Autoren der Verfassung der Vereinigten Staaten (1787) bereitete der Gedanke Unbehagen, das Volk in großem Umfang an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Einer von ihnen, Elbridge Gerry, nannte die Demokratie ‚das schlimmste aller politischen Übel‘.“ Nichtsdestoweniger befürworteten Männer wie der Engländer John Locke weiterhin den Gedanken, daß Herrschaft auf der Übereinstimmung des Volkes beruht, dessen natürliche Rechte unantastbar sind.
Republiken
Viele Demokratien sind Republiken, das heißt Staaten, in denen kein Monarch, sondern meist ein Präsident das Staatsoberhaupt ist. Eine der ersten Republiken der Welt war trotz seiner zugegebenermaßen beschränkten Demokratie das alte Rom. Dennoch bestand die teilweise demokratische Republik über 400 Jahre, bevor sie von der Monarchie und dem Römischen Reich abgelöst wurde.
Die Republik ist heute die gebräuchlichste Staatsform. Von den 219 Staaten und internationalen Organisationen werden in einem Nachschlagewerk von 1989 127 als Republiken geführt, obwohl nicht alle repräsentative Demokratien sind. Der Bereich der Regierungsformen der Republiken ist im Grunde genommen breit.
Einige Republiken sind unitarische Systeme und unterstehen somit einer starken Zentralregierung. Andere sind föderalistisch, was bedeutet, daß die Herrschaft auf zwei Ebenen verteilt ist. Wie der Name andeutet, haben die Vereinigten Staaten von Amerika diese letztere Form, den Föderalismus. Die nationale Regierung nimmt sich der Interessen der Nation als Ganzes an, während sich die Regierungen der Bundesstaaten mit Fragen des jeweiligen Staates beschäftigen. Da diese Begriffe weit gefaßt sind, gibt es natürlich viele Variationen.
In verschiedenen Republiken wird frei gewählt. Ihre Bürger mögen auch die Wahl zwischen einer Vielzahl politischer Parteien und Kandidaten haben. In anderen Republiken hält man freie Wahlen für überflüssig und meint, der Volkswille könne auf andere Weise ausgeführt werden, z. B. über den kollektiven Besitz der Produktionsmittel. Das alte Griechenland dient als Präzedenzfall, da man dort freie Wahlen ebensowenig kannte. Die Regierung wurde durch das Los bestimmt, und ihre Mitglieder durften gewöhnlich nur ein oder zwei Jahre amtieren. Aristoteles war gegen Wahlen, weil sie ein aristokratisches Element einbringen würden, nämlich die Auswahl der „Besten“. Die Demokratie sollte indes die Regierung aller sein, nicht nur der „Besten“.
Nur vergleichsweise am besten?
Selbst im alten Athen war die demokratische Herrschaft umstritten. Platon war ihr gegenüber skeptisch eingestellt. Die demokratische Herrschaft galt als schwach, weil sie in den Händen Ungebildeter lag, die eventuell leicht von den gefühlsbetonten Worten von Demagogen mitgerissen werden konnten. Sokrates ließ erkennen, daß die Demokratie für ihn lediglich die Herrschaft des Pöbels war. Auch Aristoteles, der dritte im Bunde der alten griechischen Philosophen, argumentierte gemäß dem Buch A History of Political Theory, daß „je demokratischer die Demokratie wird, um so eher der Pöbel regiert, ... wodurch sie zur Tyrannei verkommt“.
Andere haben ähnliche Befürchtungen geäußert. Jawaharlal Nehru, ehemaliger indischer Premierminister, hielt die Demokratie für gut, merkte dann aber an: „Ich sage das, weil andere Systeme schlimmer sind.“ Und William Ralph Inge, englischer Prälat und Autor, schrieb einmal: „Die Demokratie ist eine Regierungsform, die vernünftigerweise nicht als etwas Gutes verteidigt werden kann, sondern als etwas, was nicht so schlecht ist wie alles andere.“
Die Demokratie hat mehrere Schwächen. Damit sie zum Erfolg führt, muß der einzelne bereit sein, das Allgemeinwohl dem eigenen voranzustellen. Das könnte bedeuten, steuerliche Maßnahmen oder andere Gesetze zu befürworten, mit denen man, was einen persönlich betrifft, nicht einverstanden ist, die aber für das Allgemeinwohl erforderlich sind. Ein solches selbstloses Interesse ist kaum irgendwo anzutreffen, nicht einmal in „christlichen“ demokratischen Staaten.
Platon spürte eine andere Schwäche auf. Wie es in dem Werk A History of Political Theory heißt, attackierte er „die mangelnde Bildung und Sachkenntnis der Politiker, was ein besonderer Fluch für die Demokratien ist“. Viele Berufspolitiker bedauern die Schwierigkeit, fähige und begabte Personen für die Regierung zu finden. Auch gewählte Beamte mögen mehr oder weniger politische Amateure sein. Da wir außerdem im Zeitalter des Fernsehens leben, kann ein Kandidat mehr Stimmen erhalten, weil er gut aussieht oder eine bestimmte Ausstrahlung besitzt, als er wegen seiner Regierungsfähigkeiten erhielte.
Ein anderer augenscheinlicher Nachteil der Demokratien ist ihre Schwerfälligkeit. Wenn ein Diktator etwas sagt, geschieht etwas. In einer Demokratie ist es möglich, daß der Fortschritt durch endlose Debatten behindert wird. Natürlich kann es echte Vorteile haben, Streitfragen auszudiskutieren. Doch der ehemalige britische Premierminister Clement Attlee sagte einmal: „Demokratie bedeutet Regierung durch Diskussion, aber das ist nur wirkungsvoll, wenn man bewirken kann, daß die Leute aufhören zu reden.“
Selbst wenn dem Gerede Einhalt geboten werden konnte, fragt es sich, ob die getroffenen Entscheidungen wirklich den Willen „des Volkes“ wiedergeben. Stimmen Volksvertreter gemäß der Überzeugung der Mehrheit ihrer Wähler oder gemäß ihrer eigenen? Oder folgen sie nur routinemäßig der offiziellen Politik ihrer Partei?
Der demokratische Grundsatz, der Korruption durch ein Kontroll- und Prüfsystem entgegenzuwirken, gilt als gute Idee, ist jedoch selten wirksam. In einer Ausgabe der Time von 1989 ist davon die Rede, daß „die Regierungen auf allen Ebenen im Verfall begriffen sind“, und eine führende demokratische Regierung wird als „ein aufgeblähter, unwirksamer, hilfloser Riese bezeichnet“. Der Vorsitzende eines Untersuchungsausschusses, der Mitte der 80er Jahre eingesetzt worden war, um die Verschwendung in einer anderen Regierung zu untersuchen, fühlte sich zu der Klage bewogen: „Die Regierung wird schrecklich geführt.“
Aus diesen und zahlreichen anderen Gründen können Demokratien kaum als ideale Regierungen bezeichnet werden. John Dryden, ein englischer Dichter aus dem 17. Jahrhundert, hatte mit folgenden Worten offensichtlich recht: „Die Mehrheit kann sich ebenso gründlich irren wie die Minderheit.“ Der amerikanische Schriftsteller Henry Miller war zwar schonungslos offen, aber genau, als er die geistreiche Bemerkung machte: „Die Blinden leiten die Blinden. So ist es in der Demokratie.“
Wird sie zu Grabe getragen?
Die demokratische Herrschaftsform hat im gegenwärtigen Jahrhundert mehr Anerkennung gefunden denn je. Die jüngsten politischen Unruhen in Osteuropa sind ein beredtes Zeugnis dafür. Ungeachtet dessen „befindet sich die liberale Demokratie heute überall in ernsten Schwierigkeiten“, schrieb der Journalist James Reston vor einigen Jahren. Daniel Moynihan wies darauf hin, daß „die liberale Demokratie keine überlegene Ideologie ist“ und daß „die Demokratien zu verschwinden scheinen“. Der britische Historiker Alexander Tyler sagte, daß eine demokratische Regierung nicht bestehen kann, da sie „stets wegen einer allzu großzügigen Finanzpolitik zusammenbricht“. Natürlich ist seine Ansicht umstritten.
Wie dem auch sei, die Demokratie ist eine offensichtliche Fortsetzung des Trends, der im Garten Eden einsetzte, als die Menschen sich dazu entschlossen, nach eigenem Gutdünken zu handeln und nicht so, wie Gott es vorhatte. Sie ist der Inbegriff der Menschenherrschaft, da sie, zumindest theoretisch, darauf abzielt, jedermann in die Politik einzubeziehen. Doch der lateinische Spruch vox populi, vox Dei („Die Stimme des Volkes ist die Stimme Gottes“) trifft nicht zu. Wer die demokratische Herrschaft unterstützt, muß also bereit sein, die Verantwortung für ihr Tun mit zu tragen. (Vergleiche 1. Timotheus 5:22.)
Diese Tatsache hat seit 1914 an Bedeutung gewonnen. In jenem entscheidenden Jahr wurde die göttliche Herrschaft auf einzigartige Weise tätig. Nun steht Gottes messianisches Königreich bereit, die völlige Kontrolle über die Angelegenheiten der Welt zu übernehmen. Alle Arten der Menschenherrschaft — auch demokratische Formen — werden auf der Waage gewogen. In dem Maße, wie wir sie unterstützen, werden wir mit ihnen gewogen (Daniel 2:44; Offenbarung 19:11-21).
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„Es steht nicht bei dem Mann, der da wandelt, auch nur seinen Schritt zu richten“ (Jeremia 10:23)
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„Manch einem scheint sein Weg der rechte, aber am Ende sind es Wege des Todes“ (Sprüche 14:12, „Einheitsübersetzung“)
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Wer die demokratische Herrschaft unterstützt, muß bereit sein, die Verantwortung für ihr Tun mit zu tragen
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Foto: U.S. National Archives